Flächenverwaltung

Die Abteilung Flächenverwaltung ist für die Abwicklung gesetzlicher Vorkaufsrechte der Stadt Jena zuständig. Das Vorkaufsrecht ergibt sich aus verschiedenen Gesetzen wie dem Baugesetzbuch, dem Thüringer Denkmalschutzgesetz, dem Waldgesetz und dem Thüringer Naturschutzgesetz. Die Stadt Jena kann dieses Recht nutzen, um städtebauliche, denkmalschutzrechtliche oder naturschutzrechtliche Ziele zu erreichen.

Nach einer gründlichen Prüfung entscheidet die Stadt Jena, ob sie von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Im Falle einer Ausübung tritt die Stadt Jena als Käuferin an die Stelle des ursprünglichen Käufers und erwirbt das Grundstück oder Teilflächen davon zu den vereinbarten Bedingungen.

Falls die Stadt ihr Vorkaufsrecht nicht ausübt oder kein Vorkaufsrecht besteht, stellt die Abteilung Flächenverwaltung ein sogenanntes Negativzeugnis für den Notar aus. Dieses Zeugnis belegt, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht nicht ausübt und ermöglicht so einen reibungslosen Ablauf der Grundstückstransaktion zwischen den anderen Parteien.

Außerdem ist die Abteilung Flächenverwaltung für alle rechtlichen Schritte im Zusammenhang mit der Ausübung des Vorkaufsrechtes zuständig. Dazu gehören die Kommunikation und Verhandlung mit den Beteiligten, die Abwicklung des notariellen Erwerbs und gegebenenfalls die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche.

Wenn beispielsweise für den Bau einer Straße in Jena Grundstücke oder Grundstücksteile benötigt werden, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, kann es erforderlich sein, einen Bauerlaubnisvertrag abzuschließen. Die Baumaßnahmen dienen in der Regel der Erweiterung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur, um den Bedürfnissen der Allgemeinheit gerecht zu werden.

Der Bauerlaubnisvertrag regelt, dass die Stadt Jena die betreffenden Grundstücke oder Grundstücksteile während der Bauzeit für ihre Baumaßnahme nutzen darf. Dies ermöglicht es der Stadt, ihre Infrastrukturprojekte durchzuführen, um beispielsweise den Verkehrsfluss zu verbessern, neue Verbindungswege zu schaffen oder Brücken zu bauen.

Der Vertrag zielt darauf ab, sowohl den Interessen der Stadt Jena als auch den Belangen des Vertragspartners gerecht zu werden. Er bietet dem Vertragspartner die Sicherheit, dass er durch das Bauvorhaben keine Nachteile erleidet und angemessen entschädigt wird.

Unsere Abteilung ist auch für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für städtische Grünanlagen zuständig. Ob es sich um Veranstaltungen, Baumaßnahmen oder andere Aktivitäten handelt, wir prüfen Anträge sorgfältig und erteilen Genehmigungen, um sicherzustellen, dass die Nutzung unserer Grünanlagen im Einklang mit der Grünflächensatzung der Stadt Jena steht.

Öffentliche Grünflächen in einer Großstadt haben neben ihren ökologischen und klimatischen Funktionen auch Erholungs- und Freizeitfunktionen für verschiedene Nutzergruppen. Damit ist ein außerordentlich hoher Nutzungsdruck verbunden.

Wir sichern den Erholungs- und Freizeitwert von Grünanlagen und führen die unterschiedlichen, teils widerstreitenden Interessen der Nutzer zu einem gemeinwohlverträglichen Gesamtausgleich.

Als Flächenverwaltung sind wir verantwortlich für die Vergabe von Nutzungsrechten an städtischem Grundbesitz an Privatpersonen und Unternehmen. Dies geschieht hauptsächlich dann, wenn ein Baugrundstück keine direkte Anbindung an eine öffentliche Straße hat und der Zugang über städtischen Besitz erfolgt. Darüber hinaus sind Gestattungsverträge oder Dienstbarkeiten oft erforderlich für die Verlegung von Leitungen, die Einhaltung von Abstandsflächen oder bei Überbauung von städtischem Grundbesitz. Um eine Baugenehmigung zu erhalten, ist es häufig notwendig, dass wir auch eine inhaltsgleiche Baulastverpflichtung gegenüber der Baubehörde abgeben.

Unsere Hauptaufgabe besteht darin, die Interessen der Stadt Jena zu vertreten und sicherzustellen, dass der städtische Grundbesitz ordnungsgemäß genutzt wird. Dazu schließen wir in der Regel entgeltliche Gestattungsverträge ab, die die Bedingungen für die Nutzung des städtischen Grundbesitzes festlegen. Diese Vereinbarungen umfassen Aspekte wie die Dauer der Nutzung, das erlaubte Nutzungsspektrum, die Übernahme von Haftungs- und Verkehrssicherungspflichten sowie die finanzielle Nutzungsentschädigung.

Vor Vertragsabschluss stimmen wir die geplante Nutzung mit verschiedenen Fachabteilungen innerhalb der Stadtverwaltung ab. Dies umfasst die Prüfung der städtebaulichen Verträglichkeit, den Umweltschutz und die Koordination mit den zuständigen Verkehrsbehörden. Wir agieren als Schnittstelle zwischen den Abteilungen und stellen sicher, dass alle erforderlichen Genehmigungen und Zustimmungen vor Vertragsabschluss eingeholt werden.

In manchen Fällen benötigt die Stadt auch Nutzungsrechte an Grundstücken, die nicht im Besitz der Stadt sind. In solchen Situationen verhandeln wir mit den jeweiligen Eigentümern und schließen entsprechende Vereinbarungen ab.

Darüber hinaus sind wir für die Verwaltung bestehender Nutzungsvereinbarungen zuständig. Dies beinhaltet die Überwachung der Vertragsbedingungen, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Bearbeitung von Vertragsänderungen oder -verlängerungen.

Unser Ziel als kommunale Liegenschaftsverwaltung besteht darin, die Nutzung des städtischen Grundbesitzes zu koordinieren und sicherzustellen, dass sie im Einklang mit den städtischen Zielen und Vorschriften erfolgt. Durch den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachabteilungen innerhalb der Stadtverwaltung tragen wir dazu bei, dass der städtische Grundbesitz ordnungsgemäß und nachhaltig genutzt wird.